DSGVO

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Die Einhaltung der DSGVO in einem Unternehmen wird sowohl vom Datenschutzbeauftragten als auch von der zuständigen Aufsichtsbehörde kontrolliert.

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Wenn Daten im Auftrag und unter Weisung eines Unternehmens von externen Dienstleistern verarbeitet werden, müssen Auftraggeber und Auftragnehmer einen gesonderten Vertrag abschließen, der die Vorgaben bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten umsetzt. Was im Rahmen des alten Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-alt) noch als Auftragsdatenverarbeitungsvertrag oder ADV-Vertrag bekannt war, wird in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durch den Auftragsverarbeitungsvertrag – kurz AV-Vertrag – ersetzt. Hierbei handelt es sich um einen Vertrag, den jedes Unternehmen abschließen muss, das personenbezogene Daten von einem anderen Anbieter oder Dienstleister verarbeiten lässt.

Im Jahr 1996 in Kraft getreten, reguliert das Telekommunikationsgesetz (TKG) grundsätzlich den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation. Durch das Integrieren der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) sowie einige Modifizierungen des Gesetzes beinhaltet das TKG mittlerweile auch mehrere Regelungen hinsichtlich des Datenschutzes. In dieser Hinsicht ist es auch für Unternehmen relevant. Ebenso wie das Telemediengesetz (TMG) ist es im Vergleich zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spezieller. Das bedeutet, dass grundsätzlich das BDSG und DSGVO mit ihren Regelungen anzuwenden sind, solange nicht der Anwendungsbereich des TKG betroffen ist. Zweck des Telekommunikationsgesetzes ist grundsätzlich die Förderung von Wettbewerb und die Stärkung von Infrastruktur in der Telekommunikation.

Datenschutz ist wichtig, weil wir mit seiner Hilfe vor Datenmissbrauch geschützt werden. Ein derartiger Schutz wird vor allem im Zusammenhang mit der Digitalisierung immer wichtiger.

Unter Telemedien versteht man Dienste, durch die Informationen als elektronische Daten zugänglich gemacht werden. Das sind zum Beispiel Access Providing, Telebanking, Online-Pressedienste, aber auch die Kommunikation per E-Mail. Das 2007 in Kraft getretene Telemediengesetz (TMG) regelte insbesondere Datenschutz und Haftung in diesem Bereich. Für Unternehmen statuierte das TMG im Hinblick auf den Datenschutz einige Pflichten. Diese Vorschriften wurden jedoch mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25.05.2018 verdrängt.

Das Internet vergisst nichts – weder Informationen noch Bilder – und das kann für viele Menschen zu einem echten Problem werden. Stellen Sie sich nur einmal vor, Ihr Name würde bei Google immer mit Links zu Internet-Seiten verbunden, die auf einen Fehltritt in Ihrer Vergangenheit verweisen würden. Jeder könnte öffentlich sehen, dass Sie vor 20 Jahren zum Beispiel einmal insolvent waren oder einen Ladendiebstahl begangen haben.Nicht nur deshalb ist das Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) ein wichtiges Recht, welches den Ruf von Verbrauchern schützt.

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Neben dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gelten in Deutschland die sechzehn Landesdatenschutzgesetze (LDSG) für die jeweiligen Bundesländer. Größtenteils sind diese deckungsgleich mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes; es ergeben sich jedoch auch ein paar Unterschiede. Die Gesetze des LDSG regeln allgemein den Datenschutz in öffentlichen Stellen des Landes. Für Unternehmen gelten sie damit in aller Regel nicht – sofern nicht der unten beschriebene Ausnahmefall Anwendung findet.

Neben dem sachlichen Anwendungsbereich muss auch der räumliche Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet sein. Da es sich hier um EU-Recht handelt, stellt sich die Frage, wie genau der räumliche Anwendungsbereich definiert ist und wann er eröffnet ist. Wie steht es zum Beispiel um Firmen, die ihren Hauptsitz in den USA haben, aber ihre Server in Europa? Was ist mit Firmen, die Daten von EU-Bürgern verarbeiten, aber keine Filiale in der EU haben?

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sieht zum besseren Schutz personenbezogener Daten u.a. das sogenannte Double-Opt-in-Verfahren vor. Wir erklären Ihnen, was es mit diesen (Double)-Opt-in- und Opt-Out-Verfahren auf sich hat.