DSGVO

Das Internet vergisst nichts – weder Informationen noch Bilder – und das kann für viele Menschen zu einem echten Problem werden. Stellen Sie sich nur einmal vor, Ihr Name würde bei Google immer mit Links zu Internet-Seiten verbunden, die auf einen Fehltritt in Ihrer Vergangenheit verweisen würden. Jeder könnte öffentlich sehen, dass Sie vor 20 Jahren zum Beispiel einmal insolvent waren oder einen Ladendiebstahl begangen haben.Nicht nur deshalb ist das Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) ein wichtiges Recht, welches den Ruf von Verbrauchern schützt.

Unter Telemedien versteht man Dienste, durch die Informationen als elektronische Daten zugänglich gemacht werden. Das sind zum Beispiel Access Providing, Telebanking, Online-Pressedienste, aber auch die Kommunikation per E-Mail. Das 2007 in Kraft getretene Telemediengesetz (TMG) regelte insbesondere Datenschutz und Haftung in diesem Bereich. Für Unternehmen statuierte das TMG im Hinblick auf den Datenschutz einige Pflichten. Diese Vorschriften wurden jedoch mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25.05.2018 verdrängt.

Datenschutz ist wichtig, weil wir mit seiner Hilfe vor Datenmissbrauch geschützt werden. Ein derartiger Schutz wird vor allem im Zusammenhang mit der Digitalisierung immer wichtiger.

Im Jahr 1996 in Kraft getreten, reguliert das Telekommunikationsgesetz (TKG) grundsätzlich den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation. Durch das Integrieren der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) sowie einige Modifizierungen des Gesetzes beinhaltet das TKG mittlerweile auch mehrere Regelungen hinsichtlich des Datenschutzes. In dieser Hinsicht ist es auch für Unternehmen relevant. Ebenso wie das Telemediengesetz (TMG) ist es im Vergleich zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spezieller. Das bedeutet, dass grundsätzlich das BDSG und DSGVO mit ihren Regelungen anzuwenden sind, solange nicht der Anwendungsbereich des TKG betroffen ist. Zweck des Telekommunikationsgesetzes ist grundsätzlich die Förderung von Wettbewerb und die Stärkung von Infrastruktur in der Telekommunikation.

Wenn Daten im Auftrag und unter Weisung eines Unternehmens von externen Dienstleistern verarbeitet werden, müssen Auftraggeber und Auftragnehmer einen gesonderten Vertrag abschließen, der die Vorgaben bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten umsetzt. Was im Rahmen des alten Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-alt) noch als Auftragsdatenverarbeitungsvertrag oder ADV-Vertrag bekannt war, wird in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durch den Auftragsverarbeitungsvertrag – kurz AV-Vertrag – ersetzt. Hierbei handelt es sich um einen Vertrag, den jedes Unternehmen abschließen muss, das personenbezogene Daten von einem anderen Anbieter oder Dienstleister verarbeiten lässt.

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Die Einhaltung der DSGVO in einem Unternehmen wird sowohl vom Datenschutzbeauftragten als auch von der zuständigen Aufsichtsbehörde kontrolliert.

Datenschutzpanne: Was tun? Wenn Sie schnelle Hilfe nach einem Datenschutzvorfall benötigen, beraten wir Sie unverbindlich und unterstützen Sie dabei, hohe Strafen abzuwenden.

Der Datenschutz stellt sicher, dass personenbezogene Daten eines jeden Einzelnen vor unerlaubter Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe geschützt sind. Zum Datenschutz gehören außerdem alle Gesetze, die auf den Schutz dieser Daten abzielen und den Datenmissbrauch durch Dritte verhindern sollen.

Eine Definition für die „Verarbeitung“ von Daten findet sich in Art. 4 Nr. 2 DSGVO: Verarbeitung ist jeder, mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Dazu gehört das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung von Daten. Wenn diese Vorgänge mittels automatisierter Verfahren stattfinden spricht man von „automatisierter Verarbeitung“.

Für viele sind die Begrifflichkeiten des Widerspruchsrechts und des Widerrufsrechts nahezu identisch. Manche wissen zu keinem der Begriffe eine passende Definition und es kommt schnell zur Verwirrung, wenn diese Rechtsbegriffe fallen. Was diese Begriffe bedeuten und welche Rechte für den Verbraucher entstehen zeigen wie hier.

Die DSGVO verbietet die Verarbeitung von Daten, wenn die dafür notwendigen Rechtsgrundlage fehlt. In diesem Artikel erfahren Sie, was das „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“ für Ihr Unternehmen bedeutet.