Alexander Ingelheim

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Die Einhaltung der DSGVO in einem Unternehmen wird sowohl vom Datenschutzbeauftragten als auch von der zuständigen Aufsichtsbehörde kontrolliert.

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Wenn Daten im Auftrag und unter Weisung eines Unternehmens von externen Dienstleistern verarbeitet werden, müssen Auftraggeber und Auftragnehmer einen gesonderten Vertrag abschließen, der die Vorgaben bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten umsetzt. Was im Rahmen des alten Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-alt) noch als Auftragsdatenverarbeitungsvertrag oder ADV-Vertrag bekannt war, wird in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durch den Auftragsverarbeitungsvertrag – kurz AV-Vertrag – ersetzt. Hierbei handelt es sich um einen Vertrag, den jedes Unternehmen abschließen muss, das personenbezogene Daten von einem anderen Anbieter oder Dienstleister verarbeiten lässt.

Im Jahr 1996 in Kraft getreten, reguliert das Telekommunikationsgesetz (TKG) grundsätzlich den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation. Durch das Integrieren der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) sowie einige Modifizierungen des Gesetzes beinhaltet das TKG mittlerweile auch mehrere Regelungen hinsichtlich des Datenschutzes. In dieser Hinsicht ist es auch für Unternehmen relevant. Ebenso wie das Telemediengesetz (TMG) ist es im Vergleich zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spezieller. Das bedeutet, dass grundsätzlich das BDSG und DSGVO mit ihren Regelungen anzuwenden sind, solange nicht der Anwendungsbereich des TKG betroffen ist. Zweck des Telekommunikationsgesetzes ist grundsätzlich die Förderung von Wettbewerb und die Stärkung von Infrastruktur in der Telekommunikation.

Datenschutz ist wichtig, weil wir mit seiner Hilfe vor Datenmissbrauch geschützt werden. Ein derartiger Schutz wird vor allem im Zusammenhang mit der Digitalisierung immer wichtiger.

Unter Telemedien versteht man Dienste, durch die Informationen als elektronische Daten zugänglich gemacht werden. Das sind zum Beispiel Access Providing, Telebanking, Online-Pressedienste, aber auch die Kommunikation per E-Mail. Das 2007 in Kraft getretene Telemediengesetz (TMG) regelte insbesondere Datenschutz und Haftung in diesem Bereich. Für Unternehmen statuierte das TMG im Hinblick auf den Datenschutz einige Pflichten. Diese Vorschriften wurden jedoch mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25.05.2018 verdrängt.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) schreibt Unternehmen vor, technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) zu ergreifen, um personenbezogene Daten sicher zu verarbeiten. TOM umfassen Instrumente, mit denen Unternehmen den Datenschutz gewährleisten müssen. Art. 25 verpflichtet Verantwortlliche außerdem zur Datenschutz-Dokumentation. Erfahren Sie, was im Zusammenhang mit TOM noch zu beachten ist.

Betriebsgeheimnisse, firmeneigenes Wissen, geheime und vertrauliche Informationen, Kunden- oder personenbezogene Daten – all diese Daten können mit einer Verschwiegenheitserklärung oder auch Geheimhaltungsvereinbarung geschützt werden. Im englischen bekannt als NDA (Non-Disclosure-Agreement) sind Verschwiegenheitserklärungen für Mitarbeiter häufig Bestandteile von Arbeitsverträgen. Die Vertragsparteien sind dabei der Mitarbeiter selbst und der Arbeitgeber.

Das Wort „Risikomanagement“ ist für viele Unternehmer kein Fremdwort – und doch ist es, in Verbindung mit der Datenschutzgrundverordnung, für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Das aber muss es nicht sein, denn die Datenschutz-Risikoanalyse gleicht einer herkömmlichen Risikoanalyse.

Spätestens mit der verschärften europäischen Datenschutzgrundverordnung kam die Verpflichtung zur regelmäßigen Berichterstattung mittelbar auf die betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu.

Das Internet vergisst nichts – weder Informationen noch Bilder – und das kann für viele Menschen zu einem echten Problem werden. Stellen Sie sich nur einmal vor, Ihr Name würde bei Google immer mit Links zu Internet-Seiten verbunden, die auf einen Fehltritt in Ihrer Vergangenheit verweisen würden. Jeder könnte öffentlich sehen, dass Sie vor 20 Jahren zum Beispiel einmal insolvent waren oder einen Ladendiebstahl begangen haben.Nicht nur deshalb ist das Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) ein wichtiges Recht, welches den Ruf von Verbrauchern schützt.